SpassProject Com

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst spassproject.com

§ 1 – Einführung

1. Die Reout Advisory Ltd., Suite 17, The Cubes Office, Beacon South Quarter, Sandyford Dublin D18 E932, Ireland
(nachfolgend “Reout Advisory Ltd.”) bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Streaming- und Download Videos. Die Produkte, die Reout Advisory Ltd. anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend “Reout Advisory Ltd. Produkte” genannt. Die Erbringung sämtlicher Reout Advisory Ltd. Produkte erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”).
2. Reout Advisory Ltd. Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Reout Advisory Ltd. die Reout Advisory Ltd. Produkte genutzt werden können, und die das bei Reout Advisory Ltd. Produkten erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.

§ 2 – Zustandekommen von Verträgen

1. Fordert der Kunde per SMS an die von Reout Advisory Ltd. kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder – im Falle alternativer Zahlungsmethoden – auf sonstige Weise ein bestimmtes Reout Advisory Ltd. Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Reout Advisory Ltd. und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Reout Advisory Ltd. Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.
2. Reout Advisory Ltd. kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder – wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist – durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen. Reout Advisory Ltd. kann die Annahme ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen verweigern.

§ 3 – Leistungen von Reout Advisory Ltd.

1. Reout Advisory Ltd.. behält sich vor, Reout Advisory Ltd. Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
2. Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Reout Advisory Ltd. oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Reout Advisory Ltd. ausschließlich in der Bereitstellung und – sofern das betreffende Reout Advisory Ltd. Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist – der Absendung des angeforderten Reout Advisory Ltd. Produktes an den Kunden.
3. Soweit Reout Advisory Ltd. Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Reout Advisory Ltd., in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Reout Advisory Ltd. Produkt.
4. Sofern ein Reout Advisory Ltd. Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Reout Advisory Ltd. Produktes für den Kunden Kosten an.

§ 4 – Abonnements (Abos) von Reout Advisory Ltd.

Für die von Reout Advisory Ltd. angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1. Jedes Abo kann jeweils nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung.
2. Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Reout Advisory Ltd. ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Reout Advisory Ltd. nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
3. Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
4. Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Reout Advisory Ltd. werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.
5. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Die Kündigung erfolgt:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 0068268 (EUR 0,00 / Min.)
• per Brief an Reout Advisory Ltd., Suite 17, The Cubes Office, Beacon South Quarter, Sandyford Dublin D18 E932, Ireland
6. Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Reout Advisory Ltd. eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Reout Advisory Ltd. informiert. Wünscht der Kunde das Abo bei erhöhten Kosten nicht mehr fortzusetzen, kann er dieses kündigen.
7. Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Reout Advisory Ltd. angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erläutert werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.

§ 5 – Von Dritten erbrachte Leistungen

1. Neben eigenen Reout Advisory Ltd. Produkten vermittelt Reout Advisory Ltd. auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Reout Advisory Ltd. vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. In einem solchen Falle wird der Kunde hinreichend informiert.
2. Für die diesbezüglich von Reout Advisory Ltd. erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.

§ 6 – Rechte und Pflichten des Kunden

1. Für die Nutzung mancher Reout Advisory Ltd. Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Reout Advisory Ltd. erforderlich. Sofern das betreffende Reout Advisory Ltd. Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte Reout Advisory Ltd. Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Reout Advisory Ltd. für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2. Soweit Reout Advisory Ltd. beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Reout Advisory Ltd. unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3. Für die Mehrzahl der Reout Advisory Ltd. Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Reout Advisory Ltd. bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Reout Advisory Ltd. Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Reout Advisory Ltd. diese Daten mitgeteilt hat.
4. Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Reout Advisory Ltd. Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit/den Schutz des Passwortes zu gewährleisten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.
5. Alle von Reout Advisory Ltd. angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Reout Advisory Ltd. Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Reout Advisory Ltd. Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Reout Advisory Ltd. oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Reout Advisory Ltd. sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Reout Advisory Ltd. von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Reout Advisory Ltd. sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7. Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Reout Advisory Ltd. Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).

§ 6a – Jugendschutz

Reout Advisory Ltd. Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, dass nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden Reout Advisory Ltd. Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten Reout Advisory Ltd. Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, Reout Advisory Ltd. sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist Reout Advisory Ltd. in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der Reout Advisory Ltd. Produkte auszuschließen.

§ 7 – Kundenschutz bei Reout Advisory Ltd.

1. Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Reout Advisory Ltd. Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Reout Advisory Ltd. das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Reout Advisory Ltd. Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Reout Advisory Ltd. ist überdies berechtigt im Rahmen seiner Leistungserbringung diese Inhalte an Dritte weiterzugeben.
2. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Reout Advisory Ltd. Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen: – gewaltverherrlichende Inhalte – sexistische bzw. pornographische Inhalte – nazistische Inhalte – jugendgefährdende Inhalte.Verboten sind insbesondere sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Reout Advisory Ltd. oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3. Sobald Reout Advisory Ltd. Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Reout Advisory Ltd. sowie ein von Reout Advisory Ltd. beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Reout Advisory Ltd. darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Reout Advisory Ltd. im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4. Reout Advisory Ltd. erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Reout Advisory Ltd. Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5. Bei manchen Reout Advisory Ltd. Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Reout Advisory Ltd. die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6. Außerhalb der Erbringung von Reout Advisory Ltd. Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Reout Advisory Ltd. Produkten gegenüber Reout Advisory Ltd. sein Interesse, Informationen zu weiteren Reout Advisory Ltd. Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Reout Advisory Ltd. zu widerrufen.
7. Reout Advisory Ltd. macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Reout Advisory Ltd. Kunden im Rahmen von Reout Advisory Ltd. Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.

§ 8 – Kunden-Content im Rahmen von Reout Advisory Ltd. Produkten

1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Reout Advisory Ltd. Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Reout Advisory Ltd. anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt Reout Advisory Ltd. die Ermessensentscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Reout Advisory Ltd. den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Reout Advisory Ltd. Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2. Reout Advisory Ltd. ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.

§ 9 – Entgelt für Reout Advisory Ltd. Produkte

1. Zahlung per Mobiltelefon. Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Reout Advisory Ltd. Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes “Pre-Paid”, wird das Entgelt für die abgerufenen Reout Advisory Ltd. Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2. Alternative Zahlungsmöglichkeiten Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.

§ 10 – Gewährleistung für Reout Advisory Ltd. Produkte

1. Reout Advisory Ltd. ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Reout Advisory Ltd. Produkt einmal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Reout Advisory Ltd. Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Reout Advisory Ltd. unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann über die in § 4 5) aufgezählten Wege passieren.
2. Reout Advisory Ltd. ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller Reout Advisory Ltd. Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Reout Advisory Ltd. ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang ohne Anspruch auf eine Kompensationsleistung von Reout Advisory Ltd.

§ 11 – Haftung

1. Reout Advisory Ltd. haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Reout Advisory Ltd. nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Reout Advisory Ltd., seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Reout Advisory Ltd. auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2. Reout Advisory Ltd. betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Reout Advisory Ltd. Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Reout Advisory Ltd. Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Reout Advisory Ltd. keinen Einfluß. Reout Advisory Ltd. weist ausdrücklich darauf hin, dass Reout Advisory Ltd. weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Reout Advisory Ltd. beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3. Reout Advisory Ltd. übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.

§ 12 –Kündigung

Der Kunde kann diesen Vertrag wie folgt kündigen:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 0068268 (EUR 0,00 / Min.)
• per Brief an Reout Advisory Ltd., Suite 17, The Cubes Office, Beacon South Quarter, Sandyford Dublin D18 E932, Ireland
1. Bei der Kündigung ist in jedem Falle die Mobiltelefonnummer angeben, da uns ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist.
2. Der zwischen Reout Advisory Ltd. und dem Kunden geschlossene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.
3. Eine fristlose Kündigung seitens Reout Advisory Ltd. ist möglich, wenn der Kunde Reout Advisory Ltd. Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
4. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist.

§ 13 – Anwendbares Recht / Gerichtsstand

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